AGB & Nutzungsbedingungen skillplanet-Ökosystem

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Allgemeines

1.1   Die Software skillplanet ist eine Anwendungssoftware, die Kernfunktionalitäten für Personal-Dienstleistungsunternehmen in den Bereichen „Rekrutierung“, „Ressourcen-Management“ und „Vertrieb“ bietet.

1.2   Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für den Vertrag zwischen dem Kunden und der skillplanet GmbH (nachfolgend „skillplanet“) ,Nymphenburgerstraße 70, 80335 München, Deutschland, über die Bereitstellung und Nutzung der Software skillplanet als Software as a Service (SaaS). Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung dieser AGB.

1.3   Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn skillplanet stimmt ihrer Geltung  ausdrücklich zu.

2. Vertragsschluss

2.1   Die Angebote auf www.skillplanet.de/preise#/order sind freibleibend und unverbindlich.

2.2   Mit der Bestellung auf www.skillplanet.de erklärt der Kunde verbindlich sein Angebot zum Abschluss eines Vertrags für das jeweils ausgewählte Produkt. Skillplanet wird den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich per E-Mail bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahme­erklärung verbunden werden.

2.3   Skillplanet ist berechtigt, die Bestellung innerhalb einer Frist von 5 Arbeitstagen nach Eingang per E-Mail anzunehmen. Skillplanet ist aber auch berechtigt, die Annahme der Bestellung (z.B. nach Prüfung der Bonität des Kunden) abzulehnen.

3. Leistungsübersicht

3.1   Die von skillplanet standardmäßig erbrachten Leistungen umfassen:

3.2   Die gesetzlichen Verpflichtungen, die sich aus dem Betrieb  der Software skillplanet ergeben, sind vom Kunden zu erfüllen. Die Leistungen von skillplanet umfassen insb. nicht die Erstellung und Bereitstellung von AGB des Kunden, der Datenschutzerklärung (§ 13 TMG) oder des Impressums (§ 5 TMG) des Kunden.

4. Leistungserweiterung/-reduzierung

4.1   Während der Vertragslaufzeit kann der Kunde den Umfang der vereinbarten Leistungen jederzeit erweitern. Das Bestellverfahren für zusätzliche Leistungen richtet sich nach Ziff. 2.2 und 2.3.

4.2   Erweitert der Kunde die Leistungen nach Ziffer 4.1 wird die Vergütung in ihrer angepassten Höhe fällig. Werden die Leistungen während eines laufenden Monats erweitert, berechnet sich die darauf entfallende zusätzliche Miete zeitanteilig.

4.3   Eine Erweiterung der Leistungen kann von beiden Parteien abgekündigt werden, erstmals  jedoch zum Ablauf der Mindestlaufzeit nach Ziff. 10.1 in Textform (bspw. E-Mail oder Fax). Werden die Erweiterungen der Leistungen nicht zum Ablauf der Mindestlaufzeit abgekündigt, verlängert sich das erweiterte Nutzungsrecht auf unbestimmte Zeit und können von jedem Vertragspartner unabhängig von der Vertragslaufzeit mit einer Frist von drei (3) Monaten in Textform gekündigt werden.

5. Kostenlose Testphase

Mit der Bereitstellung der Softwareanwendung durch skillplanet beginnt eine kostenlose Testphase von einem (1) Monat. Der Kunde kann den Vertrag innerhalb dieser Testphase jederzeit ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Wird der Vertrag bis zum Ablauf der kostenlosen Testphase nicht gekündigt, schließt das nach Ziff.2.2 geschlossene, vergütungspflichtige Vertragsverhältnis für die in Ziff. 10.1 geregelte Mindestvertragslaufzeit unmittelbar an.

6. Zugriffssoftware

Skillplanet stellt dem Kunden keine Zugriffssoftware zur Verfügung. Für die Installation und Beschaffung der Zugriffssoftware ist der Kunde selbst verantwortlich.

7. Rechtseinräumung

7.1   Skillplanet räumt dem Kunden für die Laufzeit des Vertrags ein einfaches, nicht-ausschließliches und nicht-übertragbares Nutzungsrecht an der Software gegen Vergütung nach Ziffer 8. ein.

7.2   Die Nutzung der Software ist ausschließlich Personen gestattet, denen vom Kunden ausdrücklich eine Berechtigung eingeräumt wurde, im Rahmen seiner Geschäftsvorfälle die Leistungen von skillplanet zu nutzen und dem von skillplanet bzw. dem Kunden über die Verwaltungsoberfläche der Software ein User-Account zur Verfügung gestellt wurden, z. B. Freelancer oder Angestellte des Kunden oder des Kunden von Kunden.

7.3   Eine Weitergabe, Veräußerung oder Untervermietung ist dem Kunden nicht gestattet.

7.4   Der Kunde darf die Software nur mit der maximal vertraglich vorgesehenen Anzahl an Nutzern nutzen. Eine darüber hinausgehende Nutzung ist nicht gestattet.

8. Vergütung und Zahlungsbedingungen

8.1   Die Vergütung berechnet sich auf Basis des Angebots des Kunden in der jeweiligen Bestellung.

8.2   Die Vergütung versteht sich zuzüglich etwaiger nach den gesetzlichen Bestimmungen zu berücksichtigender Steuern (Umsatzsteuer oder vergleichbare Steuern) in der jeweils gesetzlich bestimmten Höhe. Sämtliche Preisangaben verstehen sich ausschließlich in Euro.

8.3   Die Vergütung für sämtliche monatlich fällig werdenden Leistungen ist vom Kunden monatlich zu entrichten. Dem Kunden stehen die beim Abschluss des Bestellprozesses angezeigten Zahlungsarten zur Verfügung. Die Abrechnung erfolgt monatlich.

8.5   Skillplanet kann die Vergütung pro Kalenderjahr einmal nach billigem Ermessen (insbesondere zum Ausgleich von Personal- und sonstigen Kostensteigerungen) anpassen, nicht jedoch während der Mindestlaufzeit gemäß Ziffer 9.1.     Skillplanet wird dem Kunden eine Anpassung der Vergütung per E-Mail mit einer Ankündigungsfrist von drei (3) Kalendermonaten mitteilen. Im Fall einer Preisänderung hat der Kunde das Recht, den Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung in Textform zu kündigen. Hierauf wird der Kunde von skillplanet in der Preisänderungsmitteilung gesondert hingewiesen. Im Fall der Kündigung wird die Preisänderung gegenüber dem Kunden nicht wirksam.

8.6   Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass Rechnungen und Zahlungs-erinnerungen elektronisch per E-Mail übermittelt werden.

9. Datenschutz & Datensicherheit

Zur Wahrung der anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen schließen Skillplanet und der Kunde eine ergänzende Vereinbarung zur Auftragsdatenverarbeitung. Skillplanet stellt dem Kunden spätestens mit Annahme des Angebots des Kunden gem. Ziffer 2.3 einen Vertragsentwurf zur Verfügung, den der Kunde als Verantwortlicher im Sinne des § 11 Abs. 1 S. 1 BDSG unterschrieben per Post an skillplanet GmbH, Nymphenburgerstraße 70, 80335 München, Deutschland sendet.

10. Laufzeit und Kündigung

10.1  Der Vertrag hat eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten.

10.2  Während der Mindestlaufzeit ist keiner der Vertragspartner zur ordentlichen Kündigung berechtigt.

10.3  Beide Vertragspartner können den Vertrag mit einer Frist von drei (3) Monaten erstmals zum Ablauf der Mindestlaufzeit in Textform (bspw. E-Mail oder Fax) kündigen. Wird der Vertrag nicht zum Ablauf der Mindestlaufzeit gekündigt, verlängert er sich auf unbestimmte Zeit und kann von jedem Vertragspartner mit einer Frist von drei (3) Monaten in Textform gekündigt werden.

10.4  Das Recht zur außerordentlichen Kündigung gem. § 543 BGB bleibt unberührt.

11. Haftungsbeschränkung

11.1  Die verschuldensunabhängige Haftung für anfängliche Mängel der Software nach § 536 a Abs. 1 S. 1 Alt. 1 BGB ist ausgeschlossen. Die Haftung von skillplanet für Verschulden bleibt unberührt.

11.2  Skillplanet haftet unbegrenzt in folgenden Fällen:

11.3  Sofern keiner der Fälle der Ziffer 10.2 vorliegt, skillplanet jedoch eine wesentliche Vertragspflicht leicht fahrlässig verletzt, ist skillplanet zum Ersatz des vertragstypisch vorhersehbaren Schadens verpflichtet.

Eine wesentliche Vertragspflicht ist eine solche, die die Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut.

11.4  Die Haftung durch skillplanet nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleibt von den vorstehenden Bestimmungen unberührt.

12. Mitwirkungspflichten

12.1  Der Kunde darf in Datenfeldern nur Angaben zu machen, für die das jeweilige Datenfeld nach seiner Beschreibung vorgesehen ist.

12.2  Der Kunde muss seine Daten aktuell und vollständig zu halten.

13. Geheimhaltung, Vertraulichkeit

Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten (Benutzername, Passwort) geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben.

14. Referenzkundennennung

Während der Laufzeit des Vertrags ist skillplanet berechtigt, den Kunden auf seiner Website www.skillplanet.de und in seinen Marketingunterlagen als Referenzkunden zu benennen. Zu diesem Zweck räumt der Kunde skillplanet das Recht ein, den Namen und das Firmen-Logo und/oder andere Schutzrechte sowie Branche und Rechtsform des Kunden zu nutzen. Dem kann der Kunde jederzeit ausdrücklich für die Zukunft ohne Gründe in Textform widersprechen.

15. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

15.1  Es gilt deutsches Recht. Die Bestimmungen des UN-Übereinkommens zum internationalen Warenkauf (CISG) finden keine Anwendung.

15.2  Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitig­keiten aus oder in Zusammenhang mit diesem Vertrag ist München.

 

Nutzungsbedingungen skillplanet-Ökosystem

1. Allgemeines

Das skillplanet-Ökosystem besteht aus einem Kandidaten- und Projektmarktplatz und ist allen Kunden von skillplanet zugänglich (nachfolgend „Ökosystem“).

2. Mitwirkungspflichten

2.1   Der Kunde ist verpflichtet,

im Ökosystem und in der Kommunikation mit anderen Nutzern ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben zu machen und keine Pseudonyme zu verwenden;

im Ökosystem ausschließlich solche Inhalte zu veröffentlichen und an andere Nutzer zu versenden, die im Rahmen der Kernfunktionalitäten von skillplanet zur Anbahnung eines Dienst-, Werk-, Arbeits- oder sonstigen Beschäftigungsverhältnisses dienen. Sachfremde Veröffentlichungen (z. B. Werbung) die nicht personalisiert sind oder keinen klaren Bezug zum Empfänger aufweisen sind unzulässig;

keine rechtswidrigen Inhalte zu veröffentlichen und keine Rechte Dritter zu verletzen; insbesondere keine beleidigenden, verleumderischen, pornografischen, jugendgefährdenden oder sonst rechtsverletzenden Inhalte zu veröffentlichen oder auf solche zu verweisen.

2.2   Der Kunde sichert zu, hinsichtlich der von ihm bereit gestellten Inhalte Inhaber aller zu einer Veröffentlichung erforderlichen Rechte zu sein.

2.3   Skillplanet behält sich das Recht vor, von den Kunden im Ökosystem veröffentlichte Inhalte zu löschen, wenn diese rechtswidrig sind, gegen die guten Sitten verstoßen, mit Zweck und Form von skillplanet unvereinbar sind, insbesondere wenn sie diesen Nutzungsbedingungen widersprechen, oder wenn skillplanet die Veröffentlichung aus sonstigen Gründen unzumutbar ist.

2.4   Im Falle einer Verletzung von Rechten Dritter durch Veröffentlichungen des Kunden, stellt der Kunde skillplanet von allen Ansprüchen Dritter frei. Die Freistellung umfasst auch die erforderlichen Rechtsverfolgungskosten.

2.5   Eine Vervielfältigung, Verbreitung, Verarbeitung oder sonstige Verwertung der im Ökosystem bereitgestellten Daten und Informationen zu anderen Zwecken als der Anbahnung eines Dienst-, Werk-, Arbeits- oder sonstigen Beschäftigungsverhältnisses ausschließlich unmittelbar zwischen den Nutzern von skillplanet ist untersagt. Unzulässig ist insbesondere der Einsatz von Crawlern, Skripten und anderen Softwaretechnologien im Rahmen des Angebots von skillplanet.

2.6   Unzulässig ist, die über das Ökosystem erlangten öffentlichen Daten kommerziell weiterzuverarbeiten, mit diesen Daten zu handeln, oder sich an die Nutzer mit Werbung zu wenden.

2.7   Verstößt der Kunde gegen Verpflichtungen, die ihn nach den Nutzungsbedingen treffen, ist skillplanet berechtigt, den Zugang zur Softwareanwendung vorübergehend zu sperren oder den Vertrag mit dem Nutzer (gemäß Ziff. 10. AGB) aus wichtigem Grund außerordentlich zu kündigen. Weitergehende Ansprüche bleiben unberührt.

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